Die Sprengmeister Europas

Das haben sie davon, diese bösen, bösen Griechen

Kleine Klarstellung vorweg: Mir geht es hier nicht um die Reinwaschung der griechischen Politik und ihres Klientelismus. Die hat in ihren Auswüchsen hochbizarre Züge. Die wären fast amüsant, wären sie erdacht und nicht Wirklichkeit: Wenn sich etwa der Staat mit denselben Katastertricks selbst bescheißt wie es seine Bürger mit ihm tun. Mir geht es auch nicht um eine finanzwirtschaftliche Bewertung der Ergebnisse, dazu fehlt mir jede Kompetenz.

Aber es gibt so viel, was in dieser politischen Hysterieorgie der letzten Wochen derart desaströs lief, dass ein vernünftiges Ergebnis gar nicht mehr möglich war. Die Griechen sind die Bösen, die Unfähigen – und alle anderen die Guten und Tollen. Angela Merkel und speziell Wolfgang Schäuble haben alternativlos recht, und die Griechen haben immer und überall unrecht und machen alles falsch. Das ist ein wirklich kindisches Schwarz-Weiß-Denken. Und es verunmöglicht jedes Handeln jenseits von Aufrechnen und Rechthaben, verhindert jede Kreativität. Weiche Faktoren gelten nicht. Respekt? Fehlanzeige, Save face? Was ist das? Empathie gibt schon gar nicht. Eher schon Wut und Nachtreten.

Die Griechen sind die Schurken

Fangen wir mit den Griechen an. Sie haben eine fatale Staatskonstruktion. Über Jahre haben sich Politiker aller Couleur ihre Wahlergebnisse durch Wohltaten an die Wähler erkauft. Um das zu finanzieren, haben sie sogar die Staatsbilanzen gefälscht. Das ist schlimm und verwerflich. Aber solche Gaunereien funktionieren nur, wenn man sie auch zulässt. Kohl, Waigel & Co. wollten die Griechen beim Euro um jeden Preis dabei haben – und seitdem wird geflissentlich beiseite geschaut, wenn es um Kontrollen geht.

Hat irgendjemand auf der Seite der Zahlmeister und wirtschaftlich Guten mal ein Wort der Selbstkritik fallen lassen? Gab es irgendwann einen Hauch von Reue, dass man die Fehlkonstruktionen des griechischen Staates, die immer schon bekannt waren, stets stillschweigend geduldet hat? Und warum? Weil die Griechen so brav waren, das Geld zu lukrativen Zinsen bei deutschen Banken zu leihen? Und brav haben sie Rüstungsgüter in Milliardenhöhe aus deutschen Landen geordert. (Der Militärhaushalt steht bis heute nicht als Sparmöglichkeit zur Debatte!)

Das neo-liberale Finanzfiasko

Und dann kamen Rezession und die Finanzkrisen. Die trafen das verletzliche Griechenland viel härter als die prosperierenden Länder der EU. Der österreichische Wirtschaftswissenschaftler Stephan Schulmeister hat das in einem lesenswerten Artikel beispielhaft dargestellt. Die Folge waren aber nicht etwa drastische Strukturvorgaben für Griechenland, sondern nur weitere teure Hilfsprogramme, die Griechenland nur tiefer ins Desaster führten. Die damals verantwortlichen Politiker in Griechenland haben das brav mitgemacht. Und wir hier, die Kreditgeber, haben das forciert, weil es ja so alternativlos war. Angeblich. Irgendwo hier ein Fünkchen Selbstkritik? Nein, alles richtig gemacht, wir verdienen schließlich daran.

Was die Sache in der Folge noch schlimmer macht, ist die Sprengkraft, die dabei innerhalb Europas entfacht worden ist. Krisenländer wie Irland, die baltischen Staaten, die Slowakei, Portugal oder Spanien haben brutale Spardiktate auferlegt bekommen. Sie konnten sie besser verkraften als das strukturell katastrophal aufgestellte Griechenland mit seinen unfähigen und unwilligen Politikern. Aber es machte sie in der Folge zu den unerbittlichsten Gegnern Griechenlands. Denn warum soll es denen besser gehen als ihnen selbst? War das Absicht der reichen Länder oder fehlende Voraussicht? Und hat man hier ein selbstkritisches Wort aus Berlin oder Brüssel gehört?

Die Währung als Sprengstoff 

Der Euro ist einst eingeführt worden, um Europa noch näher zusammenzuführen, um nach den Staatsgrenzen auch die Finanzgrenzen einzureißen. Eine ehrenwerte Idee, nur leider arg schlecht zusammengeschustert. Ein ähnlich selbstzerstörerisches Konstrukt wie unser Rentensystem. Mich erschreckt jedenfalls, welche Gräben sich zwischen den Staaten Europas auftun:. Teils politisch zwischen links (Syriza) und rechts (Finnland, Dänemark, Ungarn); klimatisch zwischen Süd und Nord, katholisch und protestantisch/calvinistisch, schlampig und korrekt; wirtschaftlich zwischen Gebern und Nehmern, arm und reich. So gesehen hat der Euro eine fatale Sprengkraft für Europa. – Das war doch genau andersherum gedacht, oder?

Und Wolfgang Schäuble macht das alles in seiner störrischen Wut über griechische (levantische?) Verhandlungsweisen nur noch schlimmer. Er ist doch Politiker genug, um zu wissen, wie verheerend solch hartleibiges Verhalten im Imagebild ist. Der Satz, Schäuble habe in einer Nacht mit seinem Beharren auf einem Grexit alles kaputt gemacht, was wir Deutschen über Jahrzehnte an Vertrauen und Zutrauen bei unseren Nachbarn aufgebaut haben, ist so falsch nicht. Und das nur, weil ihm ein Varoufakis so ausgiebig auf den Nerv gegangen ist? Oder weil ein byzantinisches Staatsverständnis so konträr zu seiner schwäbischen Kehrwochen-Korrektheit ist?

Ideen statt Rechthaberei

Mich entsetzt auch die Ideenlosigkeit der Rettungsmaßnahmen, die ähnlich absurd erscheinen wie das Staatssystem der Griechen, das sie kurieren sollen. Jetzt wird also – hopp, hopp, hopp – die Mehrwertsteuer angehoben. Die Steuer, die bekanntermaßen vor allem den kleinen Mann trifft – und wieder einmal die Reichen verschont. Diese Steuererhöhung macht die Dinge des täglichen Bedarfs teurer, die sich viele Griechen z. B. mit ihren gekürzten Renten schon jetzt kaum mehr leisten können.

Zugleich weiß jeder, dass die Umgehung der Mehrwertsteuer längst schon der beliebteste Volkssport Griechenlands ist. Das wird jetzt nicht besser werden, wenn es sich noch mehr lohnt, den Staat um diese Einnahmen zu betrügen. Also noch mehr Kontrolleure? In Griechenland? – Hier zeigt sich exemplarisch die fatale Unfähigkeit des Nordens, die Mentalität des Südens auch nur ansatzweise verstehen zu können/zu wollen. Statt Kontrolle und Nordländer-Lösungen wären besser gute Ideen gefragt.

Motivation statt Kontrolle

In China, wo die Lust auf Kassenbons und Zahlung von Mehrwertsteuer auch sehr marginal ausgeprägt ist, hat sich der Staat was einfallen lassen: Jeder Kassenbon ist zugleich ein Lotteriezettel mit einer frei rubbelbaren Losnummer. Alle Vierteljahre gibt es dann – öffentlichkeitswirksam im Fernsehen – eine große Ziehung der Gewinnzahlen. Und dann ist man der Blöde, wenn die Gewinn-Nummer aufleuchtet und man die entsprechende Quittung nicht vorweisen kann. – Seitdem ist das stille Einverständnis zwischen Kunde und Verkäufer, auf Quittungen zu verzichten, deutlich gestört. In China! Da hat man nämlich Ideen, wie levantinische Mentalität erfolgreich zu unterlaufen ist.

In Europa geht man den anderen Weg, den des gegenseitigen Blamierens, der Schuldzuweisungen und des Besser-Wissens, des Ausgrenzens und Niedermachens. Europa ist sehr gut in so was. Das haben wir über Jahrhunderte hin geübt – und in immer neue Krisen und Kriege eskalieren lassen. – Ich hatte gehofft, das hinter uns gelassen zu haben: Einer muss der Buhmann sein, auf den sich die Volksseele und die Volksverblöder (BILD!) einschießen können. Diese Methode hat noch immer jede Demokratie wirkungsvoll zerstört. Sie ist der Nährboden für Faschismus – egal in welcher Art von Schafspelz er diesmal auftauchen mag.