Schlagwort: Movimento 5 Stelle

Ingo Appelt for President!


Die Absurdität der Politik in Italien

Stell Dir vor, alle Politiker, die Du als Kind als Staatsmänner geachtet und vielleicht bewundert hast, stellen sich als korrupt oder sogar als Marionetten der Mafia heraus. Stell Dir vor, alle Parteien, mit denen Du groß geworden bist, lösen sich im Laufe der Jahre aufgrund von Korruption, Intrigen, Rivalitäten und Inkompetenz ins Nichts auf. Die beliebten, grandiosen Sommerfeste, die diese Parteien in Deinem Dorf, Deiner Stadt organisiert haben, gibt es einfach nicht mehr.

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Und stell Dir vor, Du erlebst ganz real mit, wie der Bürgermeister und die Gemeinderäte in Deinem Dorf oder Deiner Stadt sichtbar immer nur den eigenen Vorteil im Auge haben. Und Du musst, willst Du auf Deinem Grund ein Haus bauen oder auch nur ein Bett im Krankenhaus bekommen, mit einem dieser „Volksvertreter“ gut bekannt, am besten befreundet sein, damit das klappen kann. Oder Dein Sohn oder Deine Tochter suchen einen Arbeitsplatz oder auch nur einen unbezahlten Praktikumsplatz und Du erlebst, dass ohne Beziehungen nichts geht, aber auch rein gar nichts.

Die Scheindemokratie der Selbstversorger

Und Du erlebst, wie in Politik, Wirtschaft und Kirche immer wieder von Veränderung die Rede ist, von Wandel, von Neuanfang – und nichts passiert. Es wird nur alles immer schlimmer: die Straßen immer maroder, die Bahnverbindungen rarer, die Preise immer höher – und die Schulden immer höher. Deine eigenen und die des Staates.

Und dann stell Dir vor, dass einer der dubiosesten Wirtschaftsbosse plötzlich beschließt, Politiker werden zu wollen. Und er schafft das, weil die meisten Fernsehsender und Zeitungen des Landes ihm gehören und die Parteien eine Wahlrechtsreform beschlossen haben, von der sie sich irrigerweise sichere Wahlgewinne versprochen haben. Und zu jeder Wahl werden dann die Wahlbezirke neu bestimmt, teilweise in absurden regionalen Grenzen, weil sich so die Parteien bessere Gewinnchancen ausrechnen.

Demokratur oder Basisbewegung

Wie fühlt man sich wohl, wenn man als normaler, wenigstens ein wenig engagierter Staatsbürger in solch einem Land lebt und vor einer neuen Wahl steht. Und gerade hast Du erlebt, wie der letzte Erneuerer, der das alte System „verschrotten“ wollte, an seiner eigenen Eitelkeit und der manischen Sucht nach Macht gescheitert ist. Was wählt man dann? Wem vertraut man dann noch? Sicher ist, keinem aus dem etablierten Polit-Establishment. Denn die versprechen einmal mehr das Blaue vom Himmel herunter obwohl jeder weiß, dass sie nichts davon halten werden.

Dann bleiben einem in Italien, und von diesem Land ist hier die Rede, nur zwei Möglichkeiten. Option 1: Entweder man ist dumm, naiv oder autoritätshörig und fällt auf den Populismus und das Starke-Mann-Gehabe der Rechten herein. Die wollen bestenfalls eine Demokratur, aber besser gleich die Abschaffung der Demokratie und rabiate Gesetze. Und sie nutzen geschickt und perfide die Angst vor den Fremden – und davon gibt es in Italien, dem mit Abstand von Flüchtlingen am meisten angesteuerten Land mit seinen ewigen, kaum kontrollierbaren Grenzen, mehr als genug – mehr als sonstwo in Europa.

Ein Comedien als Politiker

Wer nicht in diese Kategorie gehört, dem blieb bei der Wahl Anfang März 2018 nur Option 2: Der konnte eigentlich nur das MoVimento 5 Stelle, kurz M5S wählen. Eine Basis-Bewegung, die erklärtermaßen keine Partei ist. Und wie das bei neu gegründeten Bewegungen ist, sammeln sich hier allerlei unterschiedliche Menschen. Kluge, engagierte, integere Menschen, und das ist erlebbar die Mehrheit. Sie alle vereint die Ablehnung der etablierten Politik. Aber natürlich gibt es auch weniger kompetente, eigenartige und auch sinistere Menschen. So wie im richtigen Leben.

M5S macht es leicht, aus etablierter Sicht die Nase zu rümpfen. Nicht nur weil hier auch  Politneulinge am Werk sind, sondern auch weil der Kopf und Initiator der Bewegung, Beppe Grillo, einst ein Comedien war, dessen herbe Verspottungen von Politikern nicht mehr dem Begriff „Kabarett“ gerecht werden. Das ist in etwa so, als hätte in Deutschland Mario Barth eine politische Bewegung gegründet oder besser: eine Mischung aus Ingo Appelt (was die Tonwahl angeht) und Dieter Nuhr (wenn es um Analyse geht).

Buntes Programm-Potpurri

Das ist gewöhnungsbedürftig, aber die Gewöhnung an das M5S wird erleichtert u. a. durch die Tatsache, dass M5S keine Wahlkampferstattung kassiert, dass die Abgeordneten 70 Prozent ihrer – in Italien notorisch stattlichen – Diäten in Förder-Fonds für die jeweiligen Regionen geben. Und in fast allen Kommunen, von Sizilien bis Turin, in denen sie das Sagen haben, haben sie gute Arbeit geleistet – und vor allem haben sie sich nicht korrumpieren lassen. Und Ausnahmen bestätigen die Regel: Aber das Versagen der M5S-Bürgermeisterin in Rom ist nicht zuletzt den mafiösen Strukturen (u. a. der Altparteien) der Stadt geschuldet, die sich erfolgreich gegen Änderung sperren.

Das MoVimento 5 Stelle hat programmatisch viel zu bieten. Eher zu viel. Neben ehrenvollen Zielen wie ein z. B. Grundeinkommen gibt es auch eine Menge unausgegorener Ideen und schmerzhafter Widersprüche – zum Beispiel zur Flüchtlingsfrage. Aber so ist das, wenn man eine Bewegung ist, in der Ideen und Konzepte im Wettstreit sind und nicht in Hinterzimmern ausbaldowert werden.

Alternativen nicht gewünscht

Noch ist das M5S im Entwicklungsstatus. Alle sind gespannt, wo das noch hinführen wird. Auch innerhalb der Bewegung. Vor allem jetzt, wo die Bewegung die Wahlen gewonnen hat – ohne eine Mehrheit zu erreichen. Springen sie jetzt über ihren Schatten und arbeiten mit einer „etablierten“ Partei zusammen? Und wollen die das überhaupt? Und wenn ja, welche Politik wird gemacht? Rechts oder links oder keines von beiden? Bestenfalls sogar eine, die eine Alternative zur stromlinienförmigen Politik der Etablierten in Europa aufzeigt.

Dabei mag sie vielleicht auch schmerzhaft sein, diese Alternative, weil sie übers Ziel hinausschießt oder schlicht falsch ist. Aber vielleicht besser so, als es gar nicht zu versuchen, wie wir es hier in Deutschland gewohnt sind. Dank Merkel und ihrer „Alternativlosigkeit“. Sicher ist, dass sie hierzulande nicht mit Interesse und Verständnis begleitet werden wird, sondern garantiert nur immer neue Untergangs-Szenarien beschrieben werden: Ende der EU, Italxit, Griechenland II etc.

Unsere Pressemüdigkeit kommt nicht zuletzt auch daher, dass man sich als interessierter Bürger oft nicht umfassend und kompetent informiert fühlt. Mag zum einen eine gewisse Konventionsnähe sein, mag Ideologie sein, mag Veränderungsangst sein; vielleicht aber auch schlicht Denkfaulheit oder Lust am Negativen. Angstszenarien lesen sich besser, verkaufen sich besser und passen besser in unsere gängigen Filterblasen als nachdenkliche Features und Artikel, die dem Leser noch Denk- oder Entscheidungs-Leistungen abfordern.

Ich bin gespannt …

 

 

Wut auf den Clown


Beppe Grillo, der Buhmann der italienischen Politik

Ich habe Beppe Grillo nur einmal kurz, das ist schon zwei, drei Jahre her, zufällig bei einer Veranstaltung auf einem italienischen Platz erlebt. Das war zu den Anfängen seiner politischen Bewegung „Movimento 5 Stelle“. Mein Italienisch war damals noch sehr dürftig. Trotzdem habe ich gesehen, wie gut seine Witze und wüsten Politikerbeschimpfungen beim – vornehmlich jungen – Publikum ankamen. Es war eine Riesenstimmung schon damals. Inzwischen kommen über 100.000 Menschen im winterlichen Rom zusammen – zu der Abschlussveranstaltung seines Wahlkampfes. Zu einer Wahlkampfveranstaltung, bitteschön!!!

Beppe_Grillo_-_Trento_2012_0325.55 Prozent der Wählerstimmen hat Beppe Grillo bei der Wahl in Italien gewonnen!. Das Movimento 5 Stelle ist sogar die Einzelpartei mit den meisten Stimmen. In etlichen Regionen, etwa in den Marken, in denen wir unsere südliche Heimat haben, ist er mit Abstand die führende Kraft. Das alles hat Grillo mit seinen jungen Mitstreitern innerhalb von nur drei Jahren geschafft. Ohne Geldgeber, nur als Graswurzelbewegung per Internet, vor allem der jungen Italiener. In einem Land, in dem wirklich nur alte Männer das Sagen haben – in allen Bereichen, in Wirtschaft und Politik, in allen Regionen und Kommunen – in dem die jungen so gut wie keine Chance haben.

Vorbildliche Ideen

Die Programmatik der Grillisti, wie sie inzwischen genannt werden, wirkt etwas erratisch. Aber was an konkreten Zielen von Grillo angestrebt wird, sind Initiativen, die auch in Deutschland, vor allem bei kritischeren Geistern, helle Zustimmung finden müssten. Ein Grundlohn von 1.000 € für jeden. Ähnliches wollen auch die Grünen. Mit speziellen Initiativen soll vor allem die Jugendarbeitslosigkeit bekämpft werden. Die Abgeordneten, die das Movimento in Parma und Sizilien in die Parlamente gebracht haben, verzichten auf den größten Teil ihres Gehaltes (wie einst die Grünen) und zahlen das Gros in einen Fonds ein, aus dem Microkredite für Unternehmen, Start ups und Initiativen vergeben werden, die neue Arbeitsplätze für Jugendliche schaffen. Und die Abgeordneten, die jetzt für das Movimento ins Parlament ziehen werden: alles junge Leute, viele junge Frauen. (Alle per Internet zu Abgeordneten gewählt!)

Eigentlich alles wunderbar. Was für eine Erfolgsgeschichte, mit solchen Ideen eine Wahl so spektakulär zu gewinnen. Aber nichts davon in der deutschen Presse. Hier wird Beppe Grillo unisono als Polit-Clown, Populist, Politik-Verweigerer und gar als Wüterich gescholten. Er wird fast durchgängig in eine Schublade mit Silvio Berlusconi gesteckt. Was ist es, dass unsere Medien so wütend und so einseitig gegen Beppe Grillo agitieren lässt? Wäre er der Chef einer erfolgreichen Oppositionsbewegung in einem Land des (ehemaligen) Ostblocks, wäre er längst als Held verklärt.

Aggression gegen Systemverweigerung

Es ist natürlich seine Ablehnung der EU in der gegenwärtigen Form, die Grillo zur Zielscheibe von Kommentatoren-Aggressionen macht. Es ist seine Ablehnung des Sparkurses von Mario Monti (und Angela Merkel), die Grillo hierzulande unbeliebt macht. Aber man muss sich nur ein wenig in Italien umsehen, um zu verstehen, dass die Sparpolitik vor allem die Jungen voll trifft. Sie haben nicht wie ihre Altvorderen Immobilien und Schwarzgeldkassen, mit denen es sich auch in Krisenzeiten noch über die Runden kommen lässt. Sie erleben nur ein Land, in dem die Alten nicht loslassen, in denen Reformen wirksam torpediert werden und Aufbruchstimmung ein Fremdwort ist.

Beppe Grillo aber verkörpert erstmals seit ewigen Zeiten so etwas wie Aufbruchsstimmung und eine Perspektive für die Jugendlichen. Gerade auch weil er sich allen etablierten Kräften verweigert. Den Medien, dem TV, der Presse, der Großwirtschaft und vor allem dem Klüngel (er nennt sie Kaste) der Parteipolitiker in Italien und deren Korruptheit: Italien hat die meisten Abgeordneten in Europa, das zahlreichste Parlament und dazu noch einen Senat, und die Politiker dort gönnen sich die höchsten Diäten. Und genau das möchte Grillo dringend ändern.

Die Kaste schlägt zurück

Aber auch dafür bekommt er von der Presse hierzulande keinen Beifall. Im Gegenteil. Obwohl es hochdringend ist, sich von den Parteien und dem herrschenden Politikapparat abzusetzen, wird Grillo genau dafür abgewatscht. Etwa vor allem deswegen, weil die Presse und die Medien hierzulande eben auch ein integrierter Teil der hiesigen Politkaste sind. Die wahrscheinlich nicht so korrupt wie in Italien ist, aber genauso weit entfernt von der Wirklichkeit, etwa von arbeitslosen Jugendlichen. Fast scheint es so.

Natürlich wird es spannend sein, was Grillo nun mit seinem Wahlsieg macht. Lässt er es per Blockade so weit kommen, dass bald wieder Neuwahlen nötig sind? Dann hätte er die besten Chancen, noch besser abzuschneiden. Oder treibt er mit seinen Themen die demokratischen Sozialisten vor sich her? Hin zu Reformen, einem fairen Wahlrecht, zu einem kleineren Parlament, zu einem Grundeinkommen und einer Wirtschaftsförderung, die unten bei den kleinen Leuten und den Jugendlichen ankommt und nicht kränkelnde Banken und Großkonzerne (FIAT) unterstützt?

Wer blockiert wen, wer blockiert was?

Ich habe eher das Gefühl, dass die Politkaste Italiens da nicht mitspielen wird. Aber wer ist dann der Verweigerer? Wer ist der Blockierer? Und wer, bitte, ist der Politclown? Der, der gute, sinnvolle, soziale Ideen verwirklicht sehen will? Oder die Kaste, die alles tut, um den Euro nicht in die Bredouille zu bringen und brav weiter das deutsche Wirtschaftswunder des 21. Jahrhunderts auf eigene Kosten zu befeuern?

Und warum stellt eigentlich unsere kritische Presse nicht solche Fragen? Auch wenn damit nicht unbedingt Beifall zu erwarten ist. Ich bin einmal gespannt auf das Bild der vielen jungen, weiblichen Köpfe im italienischen Parlament. Und besonders spannend wird es sein, was sie für eine Politik machen werden. – Ich jedenfalls habe da kein so schlechtes Gefühl. Wenn die etablierten Medien so einhellig und so aggressiv gegen etwas sind, dann verspricht das inzwischen so einiges. – Aber das sagt mehr über die hiesigen Medien und ihr Selbstverständnis aus als über Beppe Grillo.

Nachträge:

Sehr interessant, was Grillo jetzt nach der Wahl in Interviews sagt (Beispiel SZ) . Seine Verweigerungspolitik gilt nur für ein „Weiter so“. Würde etwa Basani es ernst meinen mit Konsolidierung, Wahlreform und Abbau von (Politiker-)Privilegien, wäre Grillo sofort dabei.

Und auch Spiegel Online, oder zumindest sin Kolumnist Jakob Augstein versteht inzwischen, wie überzeugend Grillos Opposition ist.

Und hier kann man sich mal ein (bewegtes) Bild von Beppe Grillo und seinen Zielen machen. Im Interview mit dem schwedischen Fernsehen. (mit deutschen Untertiteln).

Der Pirat des Südens


Beppe Grillo und sein „Tsunami“

Wollen wir es mal vorsichtig formulieren: Die Piraten hatten in Deutschland ihr großes Coming Out in den Medien. Und sie sind darin in kürzester Zeit untergegangen. Marina Weisband hat das in ihrem Blog oft sehr gut als direkt Betroffene beschrieben und analysiert. Die Medien sind viel zu sehr Teil des bestehenden politischen Systems, als dass sie den Piraten je wirklich publizistisch eine Chance gegeben hätten. Zunächst haben sie sie konsequent missachtet. Erst als es nach dem Wahlerfolg in Berlin nicht mehr anders ging, hat man sich ihrer angenommen.. Und wie. Extrem intensiv und mit aller Brutalität, Konvention, Häme und als Sympathie getarntem Zynismus, zu dem die etablierten Medien nur fähig sind. – Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel.

Beppe Grillo
Beppe Grillo

Wie es ganz anders gehen kann, ist bei unserem winterlichen Besuch in Italien zu besichtigen. Hier mischt ein politischer Outsider die italienische Politlandschaft mit ähnlichen Inhalten, einer ähnlichen Attitüde und ebenso internetaffin auf wie dereinst die Piraten in Deutschland: Beppe Grillo. Die Prognosen zur Wahl in Italien Ende Februar sehen ihn bei 13 bis 16 Prozent – mit guten Zuwachsperspektiven. Mit ein bisschen Glück könnte seine politische Bewegung „Movimento 5 Stelle“ (Fünf Sterne Bewegung) bei der Wahl zweitstärkste Kraft, mindestens aber drittstärkste Fraktion werden.

Der Anti-Pirat

Zugegeben, die politische Situation ist in Italien verfahrener und schlimmer als in Deutschland. Das Parteiensystem ist weit desaströser und die Politikerkaste eine Katastrophe. Zur Wahl stehen ein mehrfach verurteilter Medienmogul, der das Land fast in den Ruin getrieben hat. Ein vom Schlaganfall schwer mitgenommener Rechtsaußen. Ein unglaublich dröger sozialistischer Parteisoldat und ein Wirtschaftprofessor von Banken und Goldman Sachs‘ Gnaden. Alle natürlich altersmäßig weit jenseits der Pensionsgrenze. Und dann eben Beppe Grillo. Einst Kabarettist, Komiker und Fernsehstar. Auch er – nach einem Autounfall – wegen schwerer Körperverletzung vorbestraft.

Beppe Grillo steht konzeptionell ganz nah bei den Piraten. Seine Kandidaten zur Wahl sind alle per Internet-Votum gewählt worden. Inhaltlich wird Vieles per Internet diskutiert und beschlossen. Und vor allem die Aktivierung der Wähler und Wahlhelfer geschieht über das Internet und Foren auf Beppe Grillos Website beppegrillo.it (inkl. englischer Version). Auch inhaltlich gibt es viele Berührungspunkte zu den Piraten. Netzpolitisch sowieso, aber ebenso ökologisch und ökonomisch und in der teilweise abenteuerlichen Melange aus linken und eher konservativen Positionen, wie sie auch die Piraten in Deutschland bisweilen haben. In Italien ist das Teil des Erfolgsrezeptes. Beppe Grillo gilt als der einzige „Politiker“, der Berlusconi rechts von der Mitte Wähler abspenstig machen kann.

Der bekennende Populist

Grillo kann Berlusconi Stimmen abgraben, weil er ein Bühnenberserker ist – und ein Populist von Gottes Gnaden. Dafür wird er von allen Seiten gescholten. Er macht sich einen Spaß daraus und lässt auf seinen stets bestens besuchten Großauftritten die Menge skandieren: Po-pu-lista! – An dem Beispiel beginnt man zu ahnen, dass Beppe Grillo vielleicht inhaltlich den Piraten nahe steht, aber sonst in allen Belangen das völlige Gegenbild ist. Er macht alles anders als die Piraten in Deutschland – und ist schätzungsweise gerade dadurch so erfolgreich.

Beppe Grillo verweigert sich nämlich komplett und konsequent allen etablierten Medien. Dem italienischen Fernsehen (das ihn einst groß gemacht hat) sowieso, weil es entweder in der Hand von Berlusconi ist oder von ihm, wie im Fall des öffentlichen RAI, zu einstigen Regierungszeiten mit seinen Gefolgsleuten besetzt worden ist. Eine Kandidatin, die bei einer Talkshow zugesagt hatte, hat Grillo sehr diktatorisch eingebremst. Aber auch mit der italienischen Presse will 5-Sterne-Grillo nichts zu tun haben, auch abseits von Berlusconis Mediaset. Für ihn sind die etablierten Medien samt und sonders Teil der überkommenen politischen Kaste, die ihm niemals nützen werden, sondern ihn immer zu verhindern suchen werden. (Auffällig ist, dass die Medien in Deutschland dem Phänomen Beppe Grillo auch bislang fast völlig mit Missachtung begegnen. Die Ausnahme ist der Tagesspiegel.)

Tsunami, die Polit-Tour

Seine Stimmen, seinen Erfolg und seine politische Wirkung erzielt Beppe Grillo allein durch Multiplikation im Internet, vor allem aber durch seine überaus erfolgreiche Tour über alle großen Stadtplätze quer durch Italien. Er nennt die Tour „Tsunami“. Er ist der einzige Wahlkämpfer Italiens, der sich im winterkalten, nassen Italien auf die Bühne stellt und hier seine – ja, populistische – Bühnenshow mit Politikerbeschimpfungen, Witzen, massenhaft Fakten zur italienischen Politik und ihrer Korruptheit und mit seinen politischen Ideen abzieht. Eine Show, die überall Tausende von Zuhörern auf die zugigen Plätze holt und extrem gut ankommt. Höhepunkt soll ein Auftritt in Rom zwei Tage vor der Wahl vor über 100.000 Zuhörern werden. (Darüber dürfen dann mit Grillos Segen auch die etablierten Medien berichten – möglichst live.)

Ein weiteres Erfolgsrezept ist die konkrete politische Arbeit, die die Abgeordneten des „Movimento 5 Stelle“ dort leisten, wo sie schon Mehrheiten erzielt haben. Etwa in Parma oder in Sizilien. Sie lassen sich von ihren – in Italien üblicherweise üppigen – Abgeordnetengehältern nur etwa 3.000 Euro auszahlen. Den größeren Teil zahlen sie in einen Fonds ein, aus dem Microdarlehen vergeben werden, mit denen vor allem Arbeitsplätze für arbeitslose Jugendliche geschaffen werden sollen. Das funktioniert und macht das Movimento extrem angesehen in Italien. Die Botschaft davon wird viral weiter getragen und macht Eindruck bei den Benachteiligten und in den ärmeren Schichten. Aber auch den Intellektuellen, die sonst wenig mit Grillos hemdsärmeliger Art anfangen können, macht solch authentisches Arbeiten Eindruck.

Der Lackmus-Test

Spannend wird es nach der Wahl. Beppe Grillo hat angekündigt, mit keiner der etablierten Parteien koalieren zu wollen. Schon aus Ablehnung des etablierten Systems. Das wird, je nach Erflog des „Movimento 5 Stelle“, die Bildung einer handlungsfähigen Koalition – vor allem ohne Berlusconi – schwer machen. Das wird der Lackmus-Test dieser Bewegung. Schon wird geunkt, dass ausgerechnet Grillo, der Intimfeind von Silvio Berlusconi, zum Steigbügelhalter dieses anderen großen Populisten werden könnte. Kaum vorstellbar, dass Grillo das zulässt. Aber fast ebenso schwer lässt sich eine Koalition mit dem trockenen Professor Monti oder dem drögen Sozialisten Bersani denken.

So speziell die Probleme Italiens sind, so karikaturenhaft das politische Personal samt Beppe Grillo, die Situation hier könnte eine Art Zukunftsszenario auch für Zentraleuropa werden. Das Spektrum akzeptabler und ernsthafter Politiker wir auch hier immer schmaler und geht bisweilen gegen Null. Die Sehnsucht nach einer politischen Kraft jenseits der etablierten Politidk ist immens. Das haben die Piraten eindrucksvoll bewiesen. Die Situation unser globalen Welt wird nicht einfacher zu managen werden, im Gegenteil. Das öffnet das Feld für Populisten jedweder Couleur. Es wird sehr spannend werden, mit ihnen real funktionierende Politik zu machen und vielleicht wichtige strukturelle Änderungen durchzuziehen (etwa Kontrolle/Entmachtung der Banken). Dafür ist Beppe Grillo der Prototyp. – Es mag von Deutschland anders ausschauen. Aber manchmal ist Italien der Zeit voraus…