Schlagwort: Mario Monti

Wut auf den Clown


Beppe Grillo, der Buhmann der italienischen Politik

Ich habe Beppe Grillo nur einmal kurz, das ist schon zwei, drei Jahre her, zufällig bei einer Veranstaltung auf einem italienischen Platz erlebt. Das war zu den Anfängen seiner politischen Bewegung „Movimento 5 Stelle“. Mein Italienisch war damals noch sehr dürftig. Trotzdem habe ich gesehen, wie gut seine Witze und wüsten Politikerbeschimpfungen beim – vornehmlich jungen – Publikum ankamen. Es war eine Riesenstimmung schon damals. Inzwischen kommen über 100.000 Menschen im winterlichen Rom zusammen – zu der Abschlussveranstaltung seines Wahlkampfes. Zu einer Wahlkampfveranstaltung, bitteschön!!!

Beppe_Grillo_-_Trento_2012_0325.55 Prozent der Wählerstimmen hat Beppe Grillo bei der Wahl in Italien gewonnen!. Das Movimento 5 Stelle ist sogar die Einzelpartei mit den meisten Stimmen. In etlichen Regionen, etwa in den Marken, in denen wir unsere südliche Heimat haben, ist er mit Abstand die führende Kraft. Das alles hat Grillo mit seinen jungen Mitstreitern innerhalb von nur drei Jahren geschafft. Ohne Geldgeber, nur als Graswurzelbewegung per Internet, vor allem der jungen Italiener. In einem Land, in dem wirklich nur alte Männer das Sagen haben – in allen Bereichen, in Wirtschaft und Politik, in allen Regionen und Kommunen – in dem die jungen so gut wie keine Chance haben.

Vorbildliche Ideen

Die Programmatik der Grillisti, wie sie inzwischen genannt werden, wirkt etwas erratisch. Aber was an konkreten Zielen von Grillo angestrebt wird, sind Initiativen, die auch in Deutschland, vor allem bei kritischeren Geistern, helle Zustimmung finden müssten. Ein Grundlohn von 1.000 € für jeden. Ähnliches wollen auch die Grünen. Mit speziellen Initiativen soll vor allem die Jugendarbeitslosigkeit bekämpft werden. Die Abgeordneten, die das Movimento in Parma und Sizilien in die Parlamente gebracht haben, verzichten auf den größten Teil ihres Gehaltes (wie einst die Grünen) und zahlen das Gros in einen Fonds ein, aus dem Microkredite für Unternehmen, Start ups und Initiativen vergeben werden, die neue Arbeitsplätze für Jugendliche schaffen. Und die Abgeordneten, die jetzt für das Movimento ins Parlament ziehen werden: alles junge Leute, viele junge Frauen. (Alle per Internet zu Abgeordneten gewählt!)

Eigentlich alles wunderbar. Was für eine Erfolgsgeschichte, mit solchen Ideen eine Wahl so spektakulär zu gewinnen. Aber nichts davon in der deutschen Presse. Hier wird Beppe Grillo unisono als Polit-Clown, Populist, Politik-Verweigerer und gar als Wüterich gescholten. Er wird fast durchgängig in eine Schublade mit Silvio Berlusconi gesteckt. Was ist es, dass unsere Medien so wütend und so einseitig gegen Beppe Grillo agitieren lässt? Wäre er der Chef einer erfolgreichen Oppositionsbewegung in einem Land des (ehemaligen) Ostblocks, wäre er längst als Held verklärt.

Aggression gegen Systemverweigerung

Es ist natürlich seine Ablehnung der EU in der gegenwärtigen Form, die Grillo zur Zielscheibe von Kommentatoren-Aggressionen macht. Es ist seine Ablehnung des Sparkurses von Mario Monti (und Angela Merkel), die Grillo hierzulande unbeliebt macht. Aber man muss sich nur ein wenig in Italien umsehen, um zu verstehen, dass die Sparpolitik vor allem die Jungen voll trifft. Sie haben nicht wie ihre Altvorderen Immobilien und Schwarzgeldkassen, mit denen es sich auch in Krisenzeiten noch über die Runden kommen lässt. Sie erleben nur ein Land, in dem die Alten nicht loslassen, in denen Reformen wirksam torpediert werden und Aufbruchstimmung ein Fremdwort ist.

Beppe Grillo aber verkörpert erstmals seit ewigen Zeiten so etwas wie Aufbruchsstimmung und eine Perspektive für die Jugendlichen. Gerade auch weil er sich allen etablierten Kräften verweigert. Den Medien, dem TV, der Presse, der Großwirtschaft und vor allem dem Klüngel (er nennt sie Kaste) der Parteipolitiker in Italien und deren Korruptheit: Italien hat die meisten Abgeordneten in Europa, das zahlreichste Parlament und dazu noch einen Senat, und die Politiker dort gönnen sich die höchsten Diäten. Und genau das möchte Grillo dringend ändern.

Die Kaste schlägt zurück

Aber auch dafür bekommt er von der Presse hierzulande keinen Beifall. Im Gegenteil. Obwohl es hochdringend ist, sich von den Parteien und dem herrschenden Politikapparat abzusetzen, wird Grillo genau dafür abgewatscht. Etwa vor allem deswegen, weil die Presse und die Medien hierzulande eben auch ein integrierter Teil der hiesigen Politkaste sind. Die wahrscheinlich nicht so korrupt wie in Italien ist, aber genauso weit entfernt von der Wirklichkeit, etwa von arbeitslosen Jugendlichen. Fast scheint es so.

Natürlich wird es spannend sein, was Grillo nun mit seinem Wahlsieg macht. Lässt er es per Blockade so weit kommen, dass bald wieder Neuwahlen nötig sind? Dann hätte er die besten Chancen, noch besser abzuschneiden. Oder treibt er mit seinen Themen die demokratischen Sozialisten vor sich her? Hin zu Reformen, einem fairen Wahlrecht, zu einem kleineren Parlament, zu einem Grundeinkommen und einer Wirtschaftsförderung, die unten bei den kleinen Leuten und den Jugendlichen ankommt und nicht kränkelnde Banken und Großkonzerne (FIAT) unterstützt?

Wer blockiert wen, wer blockiert was?

Ich habe eher das Gefühl, dass die Politkaste Italiens da nicht mitspielen wird. Aber wer ist dann der Verweigerer? Wer ist der Blockierer? Und wer, bitte, ist der Politclown? Der, der gute, sinnvolle, soziale Ideen verwirklicht sehen will? Oder die Kaste, die alles tut, um den Euro nicht in die Bredouille zu bringen und brav weiter das deutsche Wirtschaftswunder des 21. Jahrhunderts auf eigene Kosten zu befeuern?

Und warum stellt eigentlich unsere kritische Presse nicht solche Fragen? Auch wenn damit nicht unbedingt Beifall zu erwarten ist. Ich bin einmal gespannt auf das Bild der vielen jungen, weiblichen Köpfe im italienischen Parlament. Und besonders spannend wird es sein, was sie für eine Politik machen werden. – Ich jedenfalls habe da kein so schlechtes Gefühl. Wenn die etablierten Medien so einhellig und so aggressiv gegen etwas sind, dann verspricht das inzwischen so einiges. – Aber das sagt mehr über die hiesigen Medien und ihr Selbstverständnis aus als über Beppe Grillo.

Nachträge:

Sehr interessant, was Grillo jetzt nach der Wahl in Interviews sagt (Beispiel SZ) . Seine Verweigerungspolitik gilt nur für ein „Weiter so“. Würde etwa Basani es ernst meinen mit Konsolidierung, Wahlreform und Abbau von (Politiker-)Privilegien, wäre Grillo sofort dabei.

Und auch Spiegel Online, oder zumindest sin Kolumnist Jakob Augstein versteht inzwischen, wie überzeugend Grillos Opposition ist.

Und hier kann man sich mal ein (bewegtes) Bild von Beppe Grillo und seinen Zielen machen. Im Interview mit dem schwedischen Fernsehen. (mit deutschen Untertiteln).

Bella figura rules


Italien 2012: alles in bester Ordnung?

Das Leben in Italien geht seinen gewohnten Gang. Nach außen hin ist alles in Ordnung. Es gibt eine Krise? Na gut, aber das muss doch keiner mitbekommen. Italien ist schon immer perfekt gewesen „bella figura“ zu machen. Egal wie schlimm es zuhause aussieht und wie klamm man sein mag, mit einem guten Anzug, einer stolzen Haltung und einem strahlenden Lächeln auf den Lippen ist noch immer Eindruck zu machen bei der passeggiata, beim abendlichen Bummeln durch die Hauptstraße, auf dem Hauptplatz oder der Uferpromenade.

Auch der Strand macht bella figura – nachdem die Spuren der Winterstürme beseitigt sind.

Und wie der einzelne Bürger, so setzt auch der Staat alles daran, eine „bella figura“ zu machen. Alles geht seinen Gang. Die Auslagen sind voll, die Läden sind offen, die Busse fahren, alles prima. Und sie es hinter den Fassaden aussieht, geht keinen etwas an. Fragt man die Italiener nach der Krise, wird kurz über Monti, die gestiegenen Benzinpreise und höhere Gebühren für Gas, Elektrizität etc. gejammert. Aber das hat man schon immer so getan. Das war bei Berlusconi nicht viel anders.

Berlusconi, wer bitte ist das?

Letzterer passt inzwischen auch gar nicht mehr zur „bella figura“. Silvio Berlusconi ist zur Unfigur geworden. Nicht dass man Schlechtes über ihn sagt. Man will nur gar nicht mehr über ihn reden. Oder über Ugo Bossi. Man will nicht einmal mehr seinen Namen erwähnen. Die unsensiblen Touristen, die immer noch über Silvio reden wollen, furchtbar. Der Name steht einfach auf dem Index.- Aber auch über Monti mag man nicht wirklich reden. Jeder weiß, dass es zu ihm keine Alternative gibt. Aber er verkörpert als Person einfach zu sehr die Krise, die man so gar nicht sehen will, weil sie hässlich ist (bella figura!). Also ist Monti auch irgendwie tabu.

Gott sei dank, sind in Italien erst in einem Jahr Wahlen. Was da passieren mag, welche Parteien sich bis dahin selbst zerstört haben – wie die Lega Nord – oder sich in Wohlgefallen aufgelöst haben – wie Berlusconis Wahlverein, keiner weiß es. Und ob sich bis dahin neue, echte Alternativen im Parteienspektrum gebildet haben mögen, die wählbar sind? Jenseits der Protestbewegung vom Satiriker und öffentlichen Enfant terrible Beppe Grillo ist da nichts absehbar. (Sie kennen Beppe Grillo nicht? – Man stelle sich als Deutscher einfach eine ziemlich hochtourige und politische Mixtur aus Urban Priol und Atze Schröder vor.)

Interessant wird die Geschichte, wenn man ein wenig hinter die Fassaden schaut. Denn es wird derzeit in Italien weiterhin viel gebaut. Zum Beispiel Straßen. Letztere sind eine große Konjunkturmaßnahme. Derzeit werden alle großen Autobahnen Italiens verbreitert – auf drei oder vier Spuren. Und das in einer Zeit, wo so gesittet Auto gefahren wird wie noch nie in Italien. Die hohen Benzinpreise haben auch noch den letzten Raser gebändigt. Es wirkt schon sehr kurios, wenn ein BMW X6 oder ein Mercedes SLK Benzin sparen, indem sie auf der Autobahn im Windschatten von LKWs fahren. Ein in Italien derzeit nicht seltenes Bild.

Bauboom ohne Geld

Aber es wird auch privat viel gebaut. In jeder kleineren Stadt prägen etliche Baukräne das Stadtbild. Der Bauboom erklärt sich zum einen dadurch, dass Bargeld zu Immobilien umgewandelt wird. Gemunkelt wird, dass hier auch viel Schwarzgeld den Weg zurück in die Realwirtschaft findet. Gebaut wird aber auch auf Pump. Das Geld leihen aber nicht Banken, die geben nämlich so gut wie keine Kredite mehr, egal wie viel Sicherheiten geboten sind. Die Banken sind nicht mehr flüssig, das Geld, das die EZB massenhaft zur Verfügung stellt, wird von dem Finanzbedarf der Banken fast völlig aufgesogen.

Trotzdem wird gebaut. Aber auf eine sehr fatale Methode. (Auch hier gilt: „bella figura“!) – Man baut, die Bauarbeiter sind billig, weil die Arbeitslosigkeit hoch ist. Und die Arbeiter werden erst mal nicht bezahlt. Das ist in Italien seit je her üblich. Erst nach einem halben oder dreiviertel Jahr, wenn der Bau schon weit fortgeschritten ist, wird gezahlt. Per Scheck. Per vordatiertem Scheck, der erst zwei oder drei Monate später eingelöst werden kann. Oder per vordatiertem Scheck, den der Bauherr bekommen hat und weiterreicht. Und auch die Baustoff-Lieferanten werden so (virtuell) bezahlt.

Die verkrustete Gesellschaft

So hat nach außen hin erst mal alles seine Ordnung. Aber wehe, wenn in ein paar Monaten die Schecks fällig werden. Wenn nur einer in der Kette der vordatierten Schecks platzt, funktioniert das komplette System nicht mehr. Pleiten sind dann unausweichlich. – Auf diese Weise wird die komplette Krise Italiens nach hinten datiert. Immer in der Hoffnung, dass irgendwie doch noch Geld in das System kommt. Von der EU, der EZB oder gar von Investoren, die Anleihen kaufen. – Wehe das klappt nicht, dann ist Monti schuld. Oder die EU. Oder die Deutschen. Oder Merkel. Aber fürs Erste ist alles in bester Ordnung. „Bella figura“ rules!

Und natürlich machen auch die Banken „bella figura“. Kredite haben sie ja keine mehr zu vergeben, also machen sich die vielen Bankangestellten, die selbst in der kleinsten Filiale auf dem Land anzutreffen sind, unabkömmlich. Da der Online-Kontoauszug nicht funktioniert (den müsste man stets vom selben stationären PC abrufen), darf man ihn persönlich abholen. Das führt im besten Fall dazu, dass alle fünf im Kassenraum anwesenden Angestellte irgendwie in den Prozess – beratend oder aktiv – eingebunden werden. Eine sehr wirksame Art der Arbeitsplatzsicherung.

So respektabel Mario Monti als Person ist und so wohl gemeint seine Taten sein mögen. Im Grunde seines Herzens ist der Wirtschaftsprofessor ein Freund der Banken. Und er tut daher alles, um den Banken seines Landes zu helfen. Dummerweise kommen dabei die Interessen anderer Gesellschaftsgruppen eher zu kurz. Monti kämpft auch darum, die Verkrustungen in der italienischen Gesellschaft zu sprengen. Aber mit wenig Erfolg. Italien wird unverändert von alten Menschen regiert und geprägt, und die denken nicht daran, ihre Macht an Jüngere abzugeben. Junge, talentierte Menschen haben da kaum Chancen – und wandern ab – zum Beispiel in europäische Institutionen. Da zählen Leistungen – und nicht „bella figura“.